von Michael Hirschler, Referent f\u00fcr Freie, Bildjournalisten, Deutscher Journalisten-Verband, Mitglied der EJF Freien Expertengruppe<\/p>\n
siehe: http:\/\/www.djv.de\/startseite\/service\/news-kalender\/freien-news\/detail\/article\/will-europa-mehr-fuer-freie-tun.html<\/p>\n
Journalisten arbeiten unter schwierigen Arbeitsbedingungen. Zeitungen, die sich in tariflose Kleinunternehmen aufteilen, Online-Abteilungen mit weniger Rechten als die Print-Besch\u00e4ftigten, immer mehr Freie ohne ausreichende Bezahlung: Der Europa-Abgeordneten Jutta Steinruck <\/a>sind die Probleme der Medienwelt aus eigener Anschauung gut bekannt. Bl\u00e4tter wie die „Rheinpfalz“ und die „Rhein-Zeitung“ haben sie als SPD-Politikerin aus Rheinland-Pfalz immer begleitet, genau wie die Anliegen der Mitarbeiter dieser Tageszeitungen. Gute Voraussetzungen f\u00fcr ein Gespr\u00e4ch \u00fcber die Situation der Freien und dar\u00fcber, was Europa f\u00fcr diese Berufsgruppe besser machen kann.<\/p>\n Renate Schroeder von der Europ\u00e4ischen Journalisten-F\u00f6deration<\/a> (EJF, ein Verbund von Journalistenorganisationen, in dem auch der DJV Mitglied ist) und Michael Hirschler vom DJV (als Vertreter der Arbeitsgruppe der Freien innerhalb der EJF) trafen die Politikerin am 31. M\u00e4rz 2015 zu einem einst\u00fcndigen Gespr\u00e4ch im Europ\u00e4ischen Parlament in Br\u00fcssel. Der Termin fand trotz eines Bahnstreiks in Belgien und trotz Sturmtief „Niklas“ statt, das den Bahnverkehr in Nordrhein-Westfalen lahmlegte – von der Bonner Gesch\u00e4ftsstelle des DJV konnte die europ\u00e4ische Hauptstadt trotz einigem Gegenwind mit dem Auto p\u00fcnktlich erreicht werden.<\/p>\n Kern des Gespr\u00e4chs waren die dr\u00e4ngenden Probleme in allen europ\u00e4ischen Mitgliedsstaaten. Es gibt erhebliche L\u00fccken bei der sozialen Absicherung, keine echten Verhandlungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Gewerkschaften, in manchen Mitgliedsstaaten d\u00fcrfen Freie gar nicht in die Gewerkschaft – oder das Kartellamt verbietet die Aufstellung von Honorarvereinbarungen.<\/p>\n Was kann Europa unternehmen? Richtlinien zur Frage, wer als Besch\u00e4ftigter soziale Rechte haben sollten? F\u00fcr Jutta Steinruck als Mitglied des Ausschusses f\u00fcr Besch\u00e4ftigung und Soziales im Europ\u00e4ischen Parlament w\u00fcrde eine solche Forderung von Seiten der Journalistengewerkschaften sicherlich logisch erscheinen. Die Vertreter der Gewerkschaften machten allerdings deutlich, dass die Organisationen in Europa hier unterschiedliche Ans\u00e4tze verfolgen. W\u00e4hrend es in Frankreich ein Gesetz gibt<\/a>, nach dem freie Mitarbeiter in den Medien als Angestellte zu behandeln sind, wird in Skandinavien hohen Wert darauf gelegt, dass Freie als Selbst\u00e4ndige gelten. Gemeinsam ist beiden Konzepten allerdings, dass soziale Sicherheit f\u00fcr Freie in beiden Welten vorhanden sein soll.<\/p>\n Gerade f\u00fcr Freie, die europaweit arbeiten, wird das fehlende Netz zum Problem. Ein Beispiel: Ein franz\u00f6sischer Fotograf, der f\u00fcr eine deutsche Bildagentur t\u00e4tig ist, wurde bei der Revolution in Tunesien durch einen Schuss t\u00f6dlich verletzt. Seine Familie bekommt aber keine Leistungen. Nach franz\u00f6sischem Recht h\u00e4tte er einen Anspruch gehabt – er h\u00e4tte als Angestellter gegolten und entsprechend eine Unfallversicherung gehabt. Nach deutschem Recht galt er jedoch als Selbst\u00e4ndiger, – diese m\u00fcssen sich selbst versichern. Vermutlich war dem Fotojournalisten das nicht einmal bekannt, sonst h\u00e4tte er sich wahrscheinlich auch entsprechend selbst versichert. Nur elf Prozent der Freien und nur 25 Prozent aller freien Bildjournalisten versichern sich jedoch – auf eigene Kosten – gegen Arbeitsunf\u00e4lle.<\/p>\n Hat Europa Antworten darauf, wie die soziale Sicherheit f\u00fcr Personen aussehen soll, die als Freie arbeiten? Im Gespr\u00e4ch mit Jutta Steinruck zeigte sich, dass diese Frage gerade auch in Zusammenhang mit der „Digitalen Agenda“ gesehen wird. Wie soll die Arbeitswelt der Zukunft aussehen, wie wird diese gesetzgeberisch behandelt? Jutta Steinruck findet diese Fragen wichtig und will sich an dieser Debatte beteiligen. Sie \u00fcberlegt eine parlamentarische Anfrage bei der Kommission, ob die soziale Absicherung der Freien \u00fcberhaupt systematisch erfasst wird. Sie weist aber auch deutlich darauf hin, dass die Journalistengewerkschaften mit allen Parteien und Vertretern im Parlament in Kontakt treten m\u00fcssen. Gerade in Osteuropa gebe es sehr viel Skepsis gegen\u00fcber sozialpolitischen Initiativen. Eine Einsch\u00e4tzung, die von der EJF-Vertreterin Renate Schroeder best\u00e4tigt wurde. Die Journalisten-F\u00f6deration f\u00fchre hier viele Seminare durch, um die Organisationen vor Ort zu st\u00e4rken.<\/p>\n Vorsichtiger Optimismus also nach einem Gespr\u00e4ch mit der Politikerin, die \u00fcbrigens auch „Botschafterin im Kampf gegen Depressionen<\/a>“ ist, einer Erkrankung, die bekanntlich auch bei Journalisten sehr verbreitet ist und f\u00fcr einen gro\u00dfen Teil der Berufsunf\u00e4higkeitserkrankungen von Medienarbeitern verantwortlich ist.<\/p>\n