Pressefreiheit unverzichtbar bei Beitrittsverhandlungen

Berlin, 15.12.2015 – EJF Mitgliedsorganisation, Der Deutsche Journalisten-Verband hat mit der Forderung nach vollständiger Presse- und Meinungsfreiheit auf Berichte über mögliche Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei reagiert. In der Türkei würden systematisch kritische und unabhängige Journalistinnen und Journalisten schikaniert und eingeschüchtert, kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall: „Der Umgang der regierenden AKP-Politiker in Ankara mit den Journalisten ist mit den Grundwerten der Europäischen Union nicht kompatibel.“ Überall wies auf die aktuelle Jahresbilanz 2015 von Reporter ohne Grenzen hin, nach der die Türkei mit zu den Ländern gehört, in denen Journalisten wegen ihrer Berufsausübung in Haft sitzen. Und auch die EJF und IJF, der der DJV angehört, prangere seit Jahren die massiven Einschränkungen der Pressefreiheit am Bosporus an.

„Die Notwendigkeit, wegen der Flüchtlingsproblematik enger mit der Türkei zusammenzuarbeiten, darf nicht dazu führen, dass europäische Politiker die Verletzungen von Grundrechten in der Türkei billigend in Kauf nehmen“, forderte der DJV-Vorsitzende. Er appellierte deshalb an die Verantwortlichen auf EU-Ebene, die Durchsetzung der Pressefreiheit zum wesentlichen Bestandteil von Beitrittsverhandlungen zu machen.

Foto: EMMANUEL DUNAND / AFP